In Thüringen nähern sich das BSW sowie die AfD offenbar immer weiter an. Nach Informationen von Nius aus führenden AfD-Kreisen wird derzeit erwogen, gemeinsam mit dem BSW den amtierenden Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) abzuwählen und stattdessen einen AfD-Politiker zum Regierungschef zu machen. Ob Landeschef Björn Höcke hierfür als Kandidat infrage kommt, ist bislang unklar.

In der AfD wird in diesem Zusammenhang auch ein „Geert-Wilders-Szenario“ diskutiert. In den Niederlanden hatte der rechtspopulistische Politiker Geert Wilders darauf verzichtet, selbst das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen.

BSW-Fraktionschef Frank Augsten hatte sich bereits im Vorfeld mit AfD-Landeschef Björn Höcke getroffen. Primär um die Neuformierung einer Regierung ging es dabei aber nicht. „Wir haben ein intensives zweistündiges Gespräch geführt und konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“, erklärte Höcke nach dem Treffen. Streitpunkt ist in Thüringen derzeit insbesondere die Besetzung des Richter- und Staatsanwaltsauschusses.

Mitglieder können nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in das Gremium berufen werden. Da die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellt, kann ohne ihre Stimmen keine Mitglieder berufen werden. Hierzu erklärte Augsten: „Wir haben verabredet, dass wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch einmal zusammensetzen, um zu schauen, wie wir bei diesem ernsten Problem weiterkommen.“

Auch auf Bundesebene kommen sich BSW und AfD derweil näher. AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla erklärte, es habe bereits einen Austausch mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegeben. Er betonte, für Gespräche mit Politikern verschiedener Parteien grundsätzlich offen zu sein, und bestätigte, dass er auch mit BSW-Vertretern im Gespräch stehe. Chrupalla sagte dazu, es gehe in diesen Gesprächen um aktuelle politische Themen und mögliche Veränderungen von Mehrheiten.

Sahra Wagenknecht selbst hat bislang keine konkreten Gespräche auf Bundesebene bestätigt, zeigte sich aber grundsätzlich offen für einen Dialog. Sie erklärte, sie würde mit Chrupalla sprechen, sofern es einen konkreten Anlass dafür gäbe – wie zuletzt in Thüringen beim Treffen der Fraktionschefs. Wagenknecht betonte, ein solcher Austausch solle in einer Demokratie selbstverständlich sein.





Source link

Von Veritatis

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert