Am Samstagnachmittag äußert sich Sahra Wagenknecht bei Welt TV erneut zu möglichen Gesprächen mit der AfD. Der AfD-Vorsitzende hatte gesagt, dass es auch auf Bundesebene Gespräche mit dem BSW gebe. Die Co-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, hatte das dementiert. Sahra Wagenknecht sagte gegenüber der dpa, dass sie „selbstverständlich“ mit Tino Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlass gebe. 

Bei Welt TV sagte sie: „Es gibt keine Gespräche auf Bundesebene. Es gibt da, wo wir gemeinsam in Parlamenten sind, natürlich die üblichen parlamentarischen Kontakte.“ Das Gespräch zwischen der Thüringer AfD- und BSW-Fraktion zählt sie dazu. Sie empfindet es als Heuchelei, dass die Parteien von „CDU bis Grüne“, die die Wähler durch schlechte Politik erzürnt hätten, sich nun über das Gespräch in Thüringen echauffieren. 

Auf die Frage, wo für sie die Grenze zwischen einem Gespräch und einer Zusammenarbeit sei, sagte Wagenknecht: „Zusammenarbeit wäre, wenn man tatsächlich kooperiert, wenn man möglicherweise Koalitionen vorbereitet“. Das sei jedoch wegen der inhaltlichen Differenzen „ausgeschlossen“. Als Beispiele nannte sie die Außenpolitik und die Wirtschaftspolitik. 

Weiter sagte Wagenknecht, dass die „undemokratische Brandmauer“ die Partei gestärkt habe. Man dürfe eine Partei, die von 20 Prozent der Menschen gewählt wurde, nicht ignorieren. In den ostdeutschen Bundesländern habe die CDU auch bereits mit der AfD Mehrheiten gefunden. „Man muss ja sagen, es ist das große Versagen der CDU, mit der die AfD nämlich die größten Schnittmengen hat, dass sie die AfD nicht schon zu einem Zeitpunkt in Regierungen eingebunden hat, als sie noch deutlich weniger radikal war“. 

Die CDU sollte laut der Politikerin ein Interesse daran haben, mit der AfD zusammenzuarbeiten, solange letztere noch Partner zur Regierungsbildung braucht. Weiter sagte die BSW-Vorsitzende: „Man hat die Partei eigentlich sofort als rechtsradikale Nazi-Partei geframet, als sie noch eine konservative Professorenpartei war“. Das habe zur Radikalisierung der AfD beigetragen. 

„Immer wieder zu versuchen, irgendwelche Allparteienkoalitionen zu bilden, die dann relativ profillos sind, weil man nichts miteinander gemein hat“, sei eine Strategie gewesen, die die Partei nur gestärkt habe. Wagenknechts Äußerungen lassen eine Annäherung des BSW an die AfD möglich erscheinen.

mra





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Von Veritatis

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