Diese Bilder gingen um die Welt: In kanariengelben Fußballtrikots oder in den Farben der brasilianischen Flagge gekleidet, applaudierten Pro-Bolsonaro-Aktivisten einer Reihe schwer bewaffneter Polizisten, als diese am vergangenen Sonntag in Brasília in ihre Mitte marschierten.

Hunderte von Anhängern der extremen Rechten hatten sich seit dem späten Freitag in Brasiliens futuristischer Hauptstadt versammelt. Am Sonntagnachmittag durchbrachen sie die Sicherheitskordons und verwüsteten die eleganten Gebäude, in denen die wichtigsten demokratischen Institutionen des Landes untergebracht sind – der Präsidentenpalast, der Oberste Gerichtshof und die beiden Häuser des Kongresses. Die Bolsonaro-Anhänger dachten wohl, dass diese Polizisten sie dabei unterstützen würden, die Kontrolle über politischen Institutionen zu erlangen, um den angeblichen Wahlbetrug, der Jair Bolsonaro um seine zweite Amtszeit gebracht hatte, rückgängig zu machen. Sie wollten die angebliche linke Diktatur beenden.

Frust bei Bolsonaro-Anhängern

Nur wenige Minuten später wurden sie von denselben Polizisten festgenommen, in Busse verfrachtet und in Polizeizellen gebracht. Mit mehr als 1.000 festgenommenen Personen endete die erste Phase des versprochenen Aufstands der Pro-Bolsonaro-Befürworter nicht einem Militärputsch. Stattdessen verpuffte er kläglich.

Für die radikalen Randgruppen der Bolsonaro-Bewegung war das der enttäuschende Ausgang einer für sie ohnehin schon deprimierenden Zeit. Denn ihr Anführer, der abgewählte Ex-Präsident, ist kaum eine Quelle der Inspiration für sie. Seit seiner knappen Niederlage in der zweiten Runde Ende Oktober schweigt der ehemalige Armeechef weitgehend und hat das Land in Richtung USA verlassen. Da er in Brasilien nun nicht mehr politische Immunität genießt, fürchtet Bolsonaro, er könne vor Gericht gestellt werden. Er hat sich in Florida niedergelassen, einem US-Bundesstaat, der von antikommunistischen Konservativen aus Kuba und anderen lateinamerikanischen Ländern bevorzugt wird.

Blockaden und Zeltlager überall

Auch die von ihm viel gepriesenen Unterstützer in seiner Heimat haben ihm nicht viel gebracht. Seit mehr als zwei Monaten hocken Tausende von Aktivisten in informellen Lagern, die außerhalb der Kasernen errichtet wurden und von denen aus sie vergeblich auf ein Eingreifen drängen. Viele der Camper sind inzwischen wieder abgezogen. Diejenigen, die geblieben sind, sind Verschwörungsphantasten. Einige glauben beispielsweise, dass General Augusto Heleno, der vielleicht härteste von Bolsonaros militärischen Verbündeten, hinter den Kulissen bereits die Macht ausübt und dass Luiz Inácio Lula da Silva, der Sieger vom Oktober, bereits abgesetzt worden sei.

Hunderte Bolsonaro-Unterstützer protestieren gegen den neuen Präsident Lula

Foto: Sergio Lima/AFP/Getty Images

In der realen Welt hat Lula unterdessen damit begonnen, eine neue Regierung zu organisieren. Um sich die Unterstützung des Kongresses zu sichern, hat er eine Allianz mit Politikern der Mitte und der rechten Mitte des Centrão, des großen Zentrums, geschlossen. Loyale Mitglieder der Arbeiterpartei besetzen wichtige Kabinettsposten, aber es wurden auch Posten für führende Vertreter einer Reihe konservativerer verbündeter Parteien gefunden, darunter einige mit sehr zweifelhaften Referenzen. Lula hat einige der schädlichsten Maßnahmen der Ära Bolsonaro rückgängig gemacht, indem er zum Beispiel die Kontrollen für den Einsatz von Waffen verschärft hat.

Am Sonntag, am Ende seiner ersten Woche im Amt, hat der Präsident schnell gehandelt, um die brasilianische Hauptstadt zu sichern, indem er der Landesregierung von Brasília (das wie beispielsweise Washington DC ein Bundesdistrikt ist und den Status eines Bundesstaates genießt) die Kontrolle über die Polizeiarbeit entriss. Die ursprünglich von der lokalen Behörde zum Schutz der Regierungseinrichtungen eingesetzten Polizisten konnten die Angreifer kaum aufhalten; innerhalb weniger Stunden wurden sowohl der Gouverneur als auch sein Sicherheitsminister, ein Politiker, der unter Bolsonaro als Minister gedient hatte, suspendiert.

Wann kommt die dritte Phase?

Es bleibt noch viel zu klären. Es ist möglich, dass die rechtsradikale Kampagne in dieser Woche einen zweiten Aufschwung erfährt, wenn die notorischen Bolsonaro-Befürworter ihre Drohungen wahr machen, Straßen zu blockieren und Ölraffinerien zu umzingeln, wodurch die Kraftstoffversorgung brasilianischer Städte unterbrochen werden könnte. Nach der Wahl hatten Bolsonaro-Anhänger außerdem versucht, mit Lastwagen-Blockaden an vielen Orten den Verkehr lahm zu legen. Die Barrikaden wurden mithilfe von Gerichtsbeschlüssen schließlich geräumt. Am Sonntagabend gab es Berichte, dass in mehreren Bundesstaaten Autobahnen blockiert waren. Pro-Bolsonaro-Websites warnen auch vor einer dritten Phase, in der ein militärisches Eingreifen allein zur Wiederherstellung der Ordnung erforderlich wäre.

Zieht von in Betracht, wie die geplante Besetzung der Regierungsgebäude ausgegangen ist, könnten sich auch diese Aktionen als Fehlschlag erweisen. Denn trotz der angerichteten Schäden – eingeschlagene Fensterscheiben, zerstörte Kunstwerke, zertrümmerte Möbel und elektronische Geräte – handelt es sich bei diesen Angriffen wohl kaum um die erste Phase eines allgemeinen Aufstands.

Wunden lecken in Florida

Was sind die Folgen? Kurzfristig ist Präsident Lula wahrscheinlich gestärkt worden. Gemäßigte konservative Verbündete haben die Gewalt schnell verurteilt, ebenso wie die Oppositionsführer. Tatsächlich verfolgen die etwas weitsichtigeren Führer der brasilianischen extremen Rechten wie Hamilton Mourão, der ehemalige Vizepräsident, und Tarcisio de Freitas, Bolsonaros ehemaliger Infrastrukturminister und kürzlich gewählter Gouverneur von São Paulo, ein viel langfristier angelegtes Spiel.

Sie sind fest entschlossen, auf der in den letzten Jahren gestiegenen Popularität des Sozialkonservatismus in der brasilianischen Gesellschaft aufzubauen, die sich beispielsweise im Wachstum der evangelischen protestantischen Kirche widerspiegelt. Bei den Wahlen im Oktober 2022 konnte die Rechte im Kongress zulegen und ihre Vertretung im Vergleich zu 2018, einem Jahr, das als Höhepunkt der konservativen Erfolgswelle galt, sogar weiter ausbauen. Diese Leute werden nun versuchen, auf diesem politischen Kapital aufzubauen. Und sie werden nicht zögern, wenn es nötig sein sollte, auf den Mann zu verzichten, der in Florida seine politischen Wunden leckt.



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Von Veritatis

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