Wieder einmal ambivalente Aussagen von Emmanuel Macron. “Ich hoffe mit aller Kraft, dass wir nicht in den Krieg ziehen müssen”, sagt der französische Präsident. Aber man müsse bereit sein zu intervenieren, wenn “die Russen zu weit gehen”.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat erklärt, Paris wolle eine direkte Einmischung in den Ukraine-Konflikt vermeiden. Allerdings könne eine Intervention notwendig sein, um Russland von einem zu weiten Vordringen abzuhalten.

In einem auf dem Netzwerk X veröffentlichten Video sagte der frühere Investmentbanker, die Europäische Union würde “jegliche Glaubwürdigkeit und Sicherheit verlieren”, wenn Russland sich durchsetzen sollte. 

Macron antwortete auf die Frage, ob Frankreich “in den Krieg ziehen wird”:

“Unsere eigene Zukunft und unsere Sicherheit stehen in der Ukraine auf dem Spiel.”

Die USA bereiten die NATO auf die eigenständige Verteidigung der Ukraine vor

Die EU-Staaten, so der Präsident weiter, müssten nicht nur mehr militärische Ausrüstung an Kiew liefern, sondern auch “bereit sein zu handeln”, wenn “die Russen zu weit gehen”. Er hoffe aber, dass es nicht so weit kommt:

“Also nein, ich hoffe mit aller Kraft, dass wir nicht in den Krieg ziehen müssen.”

Frankreich, so Macron weiter, sei eine “Friedensmacht”. Man müsse sich jedoch weiter bewaffnen, um “den Frieden zu schützen”. Eine militärische Intervention müsse eine Option bleiben, wenn die Interessen des Landes bedroht seien:

“Wir müssen unseren Gegnern gegenüber manchmal abschreckend und glaubwürdig sein, indem wir ihnen sagen: ‘Wenn Sie zu weit gehen und unsere Interessen, meine eigene Sicherheit bedrohen, dann schließe ich ein Eingreifen nicht aus’.”

Bereits bei früheren Gelegenheiten hatte sich Macron ambivalent über einen möglichen Einsatz von Truppen in der Ukraine geäußert. Im Februar weigerte sich der französische Präsident, den Einsatz westlicher Bodentruppen auszuschließen, und behauptete, dass die Glaubwürdigkeit der EU “auf null reduziert” werde, wenn die Ukraine besiegt werde. Einige Monate später forderte er die EU-Länder auf, ihre Militärausgaben und ihre Waffenproduktion zu erhöhen, um die Abhängigkeit von den USA zu verringern. 

Ex-Pentagon-Berater: "Emmanuel Macron ist eindeutig zu weit gegangen"

In einem Interview mit dem Economist legte Macron Anfang des Monats nach. Dort nannte er Russland die größte Bedrohung für die Sicherheit der EU und sagte, dass man sich die Option der Stationierung von Truppen in der Ukraine offenhalten müsse. Medienberichte, nach denen Soldaten der französischen Fremdenlegion bereits im Osten der Ukraine im Einsatz seien, dementierte Paris allerdings vehement.

Moskau hat Macrons “gefährliches Reden” wiederholt kritisiert. Dabei erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow, Macron nutze Russophobie und Panikmache, um so seinen Führungsanspruch in der Europäischen Union zu unterstreichen.

Bei den Franzosen kommt der scharfe Kurs ihres Präsidenten in der Ukraine-Krise nicht besonders gut an. Einen Monat vor der EU-Wahl sehen aktuelle Umfragen Macrons Partei Renaissance abgeschlagen hinter der Rassemblement National, die sich für eine Verständigung mit Russland ausspricht.

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Von Veritatis

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