In einem phoenix-Interview am Rande des Evangelischen Kirchentags äußert sich Angela Merkel auch zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Die Welt sei komplizierter geworden und die CDU müsse sich an „ihren grundsätzlichen Prinzipien“ ausrichten, die sie als konservativ, liberal und sozial benennt. „Die Frage: wie geht es mit der Meinungsfreiheit weiter?“ nannte Merkel. 

„Welche Regulierung brauchen soziale Medien, damit Demokratien nicht Falschnachrichten, Missinformationen aufsitzen?“ Das seien neue Probleme, die vor zwanzig Jahren noch nicht so relevant gewesen seien. „Und da wünsche ich Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler natürlich viel Fortune und auch viel Kraft und gute Mitstreiter“, so Merkel.

Auf die Frage, was eine gute Eigenschaft von Friedrich Merz sei, reagiert sie erst ausweichend. Sie vergebe keine Schulnoten. Dann sagt sie, dass es eine gute Eigenschaft des CDU-Vorsitzenden sei, dass er „mit Freude Kanzler sein möchte und das ist schon einmal die wichtigste Voraussetzung dafür“.

Zu Beginn des Interviews wurde sie gefragt, nach welchen Kriterien sie ihre Entscheidung getroffen habe. Daraufhin sagt sie: „Einmal geht es natürlich auch nach meinen Orientierungspunkten, das ist richtig. Aber ich bin auch immer demokratisch gewählte Bundeskanzlerin gewesen.“ Es gehe also auch nach den Überzeugungen vieler anderer.

Das Grundgesetz habe sie geleitet, ebenso wie der Gedanke der Menschenwürde. „Die Macht in Deutschland, so steht es in unserer Verfassung, geht vom Volke aus. Und das Volk sind alle, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben“, führt sie aus. Und weiter: „Denen war ich verpflichtet. Darauf habe ich meinen Amtseid geleistet.“

Das christliche Menschenbild sei der Grund gewesen, warum sie in die Partei eingetreten sei, die Verbindung von Konservativem und Liberalem. Was jedoch konservativ sei, darüber könne man streiten. Als Problem, das in ihrer Kanzlerschaft nicht gelöst worden sei, benannte sie den Umstand, dass es in der CDU nicht zu fünfzig Prozent Frauen gebe. Auch junge Leute seien zu wenig in der Partei vertreten. Ihre weitestgehend als desaströs bewertete Migrationspolitik wollte sie nicht in Frage stellen – hier zeigte sie sich stolz. 

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Von Veritatis

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