Larry C. Johnson
Donald Trump macht gerne Barack Obama und Joe Biden für das Debakel in der Ukraine verantwortlich, aber er liegt falsch. Ein großer Teil der Schuld liegt auch bei Donald Trump, weil er das dramatische Wachstum des ukrainischen Militärs während seiner ersten Amtszeit beaufsichtigt hat – und sich bis heute damit brüstet, die Ukraine mit Javelin-Raketen versorgt zu haben.
Ich bin kein Fan von Barack Obama – tatsächlich war ich ein entschiedener Kritiker –, aber die Daten über das Wachstum des ukrainischen Militärs während Trumps erster Amtszeit sind unwiderlegbar.
Wo stand die Ukraine Ende 2016?
Werfen wir einen Blick auf die Größe der ukrainischen Streitkräfte im Dezember 2016, dem letzten Monat von Obamas Amtszeit:
- Aktives Personal (2016): Etwa 204.000 Militärangehörige (Stand Ende 2016) laut dem Weißbuch des ukrainischen Verteidigungsministeriums 2016. Insgesamt zählten die ukrainischen Streitkräfte einschließlich ziviler Mitarbeiter 250.000 Personen.
- Reservepersonal (2016): Etwa 130.000 ausgebildete Reservisten. 2016 hatte die Ukraine eine „operative Reserve“ formell eingeführt, die von rund 2.000 (2014) auf etwa 130.000 (Ende 2016) anwuchs.
- Gesamtzahl (aktiv + Reserve): Circa 334.000 militärisches Personal.
Was geschah unter Trump?
Bis Dezember 2020 – also zum Ende von Trumps Amtszeit – umfassten die ukrainischen Streitkräfte etwa 298.000 aktive Soldaten, laut offiziellen Daten, zusammengestellt von der Weltbank.
Zusätzlich unterhielt die Ukraine eine bedeutende Reservekraft:
- Reservisten (Anfang 2021): Etwa 900.000 Reservisten – darunter operative Reservisten, Nationalgardisten sowie Mitglieder der Territorialen Verteidigungskräfte. Letztere wurden im Juli 2021 offiziell strukturiert und sollten aus 10.000 Berufssoldaten und 120.000 Zivilreservisten bestehen.
Zusammengefasst:
Von 2016 bis Anfang 2021 stieg die Gesamtzahl der ukrainischen Soldaten (aktiv + Reserve) um das 3,6-fache.
Ob Trump sich dessen bewusst war oder nicht, ist eine andere Frage.
Wenn ja, trägt er eine erhebliche Mitverantwortung an den Spannungen mit Russland, die zur Spezialoperation im Februar 2022 führten.
Wenn nein, wäre das ein Armutszeugnis für sein Versagen in der nationalen Verteidigungspolitik und ein Eingeständnis, dass der „tiefe Staat“ die Agenda diktierte.
Verschiebung der NATO-Strategie
Auch die NATO-Übungen veränderten sich in dieser Zeit:
Die jährlich durchgeführte Übung SEA BREEZE im Schwarzen Meer verschob sich ab 2017 von Themen wie maritimer Sicherheit und Pirateriebekämpfung hin zu amphibischer Kriegsführung und U-Boot-Abwehr – eindeutig offensive Operationen.
Zur Fairness: Der Schwerpunkt auf U-Boot-Abwehr begann schon 2016 unter Obama, doch unter Trump wurde er nicht nur fortgesetzt, sondern um offensive Elemente erweitert.
Die NATO konnte nicht länger behaupten, nur eine Verteidigungsallianz zu sein.
Fazit
Donald Trump hat mindestens ebenso stark wie Barack Obama dazu beigetragen, die Ukraine militärisch auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten.
Aktuelle Situation: Russland bleibt hart
Trump und sein Sicherheitsteam ignorieren weiterhin die klaren Bedingungen, die Russland für einen dauerhaften Frieden formuliert hat.
Außenminister Sergej Lawrow wiederholte diese Bedingungen am vergangenen Sonntag gegenüber der brasilianischen Zeitung O Globo – entsprechend Putins Vorschlag vom Juni 2024:
- Die Ukraine muss ihr gesetzliches Verbot von Verhandlungen mit Russland aufheben.
- Die Ukraine darf nicht der NATO beitreten und muss einen neutralen, bündnisfreien Status wahren.
- Russland will die Auswirkungen des „neonazistischen Regimes“ in Kiew beseitigen, insbesondere hinsichtlich Sprache, Medien, Kultur und orthodoxer Religion.
- Russland fordert die internationale Anerkennung seiner Kontrolle über Krim, Sewastopol, Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje.
- Alle Verpflichtungen der Ukraine müssen rechtlich bindend und durchsetzbar sein.
- Weitere Punkte betreffen die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine, die Aufhebung westlicher Sanktionen, die Rückgabe eingefrorener russischer Vermögenswerte und umfassende Sicherheitsgarantien gegen NATO- und EU-Bedrohungen.
Kurz gesagt:
Ohne die Klärung dieser Kernforderungen wird es keinen dauerhaften Waffenstillstand geben.