Kanzler ist Herbert Kickl (FPÖ) am Ende trotz Wahlsieg nicht geworden – leiden tut er daran aber nicht, wie er im Interview mit der Tiroler Tageszeitung sagt. Für ihn seien, im Gegensatz zur ÖVP, Macht und Position nur Mittel zum Zweck und nicht der Zweck selbst.
„Volkskanzlerschaft“ entstand aus falschem Politikverständnis
Den Kanzlersessel habe er nicht verloren, weil man nur verlieren könne, was man bereits habe, meint der freiheitliche Parteichef. Er sieht das Grundproblem darin, dass sich Politik und Souverän immer weiter voneinander entfernen. Das bedeute, dass politische Entscheidungen nicht im Sinne der Bevölkerung getroffen würden – was ihn zur Idee der „Volkskanzlerschaft“ gebracht habe:
Es ist ja nichts anderes als die Rückkoppelung der politischen Entscheidungen an den Souverän. Die Politik muss sich fundamental ändern.
Wollte keine Inhalte opfern
Dabei sieht er die Zugänge zu Asylpolitik, direkter Demokratie und Neutralität als Alleinstellungsmerkmale seiner Partei. Fehler der FPÖ bei den Koalitionsverhandlungen mit der Volkspartei ortet er nicht: Wenn die ÖVP sage, er sei machtgeil gewesen, dann hätte er „doch mit beiden Händen den Kanzlersessel ergreifen müssen“ – da habe sich die ÖVP aber getäuscht und geglaubt, er würde für die Kanzlerschaft alle freiheitlichen Inhalte opfern.
Stocker wird bald entsorgt
Der Kommentar des Historikers Lothar Höbelt, der Kickl mit einem Zwerg verglich, stört ihn nicht – schließlich sei Höbelt schon bei der Mitarbeit am Parteiprogramm vor vielen Jahren oft alleine dagestanden. ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker erwartet laut Kickl kein allzu angenehmes Schicksal: Dieser werde bei nächster Gelegenheit entsorgt, mutmaßt der FPÖ-Chef; mit Stocker könne man schließlich nicht in die nächste Wahl gehen.
U-Ausschuss soll für Transparenz sorgen
Für die Tiroler Tageszeitung ist der Begriff „tiefer Staat“ ein „Verschwörungsbegriff“. Dass die FPÖ jetzt einen Untersuchungsausschuss zu den Netzwerken der ÖVP plant, kann man dort nicht nachvollziehen – schließlich koaliere die FPÖ ja mit der Volkspartei in gleich fünf Bundesländern. Kickls Antwort:
Es gibt mehrere ÖVPs. Wir wollen die ÖVP auf Bundesebene untersuchen. Ich verstehe ja die ganze Aufregung der ÖVP nicht. Sie sprechen doch immer von Transparenz. Und sie sprechen von Verantwortung – im Fall Christian Pilnacek und bei den Corona-Maßnahmen geht es um Transparenz und Verantwortung.
In beiden Fällen – den Corona-Maßnahmen und Pilnaceks Tod – gehe es um Machtmissbrauch. Das solle im Untersuchungsausschuss sachlich aufgeklärt werden. Hinsichtlich der Aussage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Christoph Steiner, der der Einheitspartei die Verantwortung für „Massenvergewaltigung“ unterstellte und dafür einen Ordnungsruf erhielt, meinte Kickl, sich für die Redefreiheit im Parlament einsetzen zu wollen.
Kein Interesse am ESC
Mit dem „Eurovision Song Contest“ (ESC) kann er nichts anfangen. Wer als Mann keinen Rock und als Frau keinen Bart trage und nicht „trans oder sonst was“ sei, sei dort ohnehin chancenlos. Auch die Aussagen des Sängers und ESC-Siegers Johannes Pietsch zu Israel zeigten, „in welchem Zustand wir schon sind“.
