„Flüchtlinge“ werden seit jeher in Österreich gut versorgt. Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges kümmert man sich um eine Gruppe jedoch besonders gut: Wer aus der Ukraine kommt, hat nicht nur Anspruch auf die Grundversorgung, sondern kann sich auch noch auf andere Annehmlichkeiten wie den Wohnkostenzuschuss oder die Familienbeihilfe freuen.
Angebliche Westukrainer ohne Sprachkenntnisse in Salzburg
Das reizt nicht nur echte Flüchtlinge, sondern auch eher dubiose Menschengruppen, die sich im heimischen Sozialsystem niederlassen wollen. Besonders in Salzburg scheint das immer mehr zum Problem zu werden. Dort bemerkt man in letzter Zeit immer wieder, dass Großfamilien mit brandneuen Reisepässen aus der Ukraine kommen – und zwar aus dem Oblast Transkarpatien, in dem gar kein Krieg herrscht.
Das berichtet Anton Holzer, Asyl-Koordinator der Stadt Salzburg, gegenüber der Krone. Auch sprechen diese Menschen weder Ukrainisch noch Russisch und zu großen Teilen sind sowohl Eltern als auch Kinder Analphabeten, so Holzer. Da die Alphabetisierungsrate in der Ukraine bei fast 100 Prozent liegt, wirkt das mehr als seltsam.
Asyltourismus befürchtet
Teuer werden diese Großfamilien für den Staat. Bereits etwa 90 Prozent der Anträge sollen von diesen Gruppen kommen. Pro Kind bekommen die „Flüchtlinge“ dann monatlich 180 bis 250 Euro. Auch beobachtet man einen Asyltourismus von Familien, die vorher schon in Ländern wie Frankreich oder Spanien waren und dann nach Österreich kamen und hier Sozialhilfe beziehen.
Plakolm will „Taskforce“ einsetzen
Die neue ÖVP-Familienministerin Claudia Plakolm will keinen Generalverdacht gegenüber ukrainischen Flüchtlingen, aber „eine Taskforce für den Bezug der Familienbeihilfe einrichten, damit Missbrauch und Pull-Faktoren verhindert werden“. Der Zugang zur Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld wurde – auch deshalb – nur um sechs Monate anstatt um ein Jahr verlängert. Darüber hinaus soll eine eigene Einheit Kriterien ermitteln, um die Attraktivität des österreichischen Sozialsystems für Scheinflüchtlinge zu stoppen.
Gefälschte ukrainische Pässe schon nach Kriegsbeginn im Umlauf
Bereits im März 2022 berichtete unzensuriert von Ausschreitungen in einem Münchner Flüchtlingsheim, an denen auch einige Ukrainer beteiligt waren. Es stellte sich damals heraus, dass Familienclans der „Sinti und Roma“ mit ukrainischen Dokumenten unter den Randalierern waren, diese beiden Familien aber keine Ukrainer waren.
Bei den Ausweisen soll es sich nicht um Fälschungen, sondern offizielle Dokumente von ukrainischen Behörden gehandelt haben, die von Kriminellen auch an Ausländer verkauft werden. Womöglich handelt es sich auch bei dem ein oder anderen „ukrainischem“ Asylwerber ohne jegliche Ukrainisch- und Russisch-Sprachkenntnisse in Salzburg und anderswo nicht wirklich um echte Ukrainer.