Russische Experten und Denkfabriken warnen vor einem übermäßigen Entgegenkommen angesichts aller Schwenks der US-Politik
Ob sich Wladimir Putin und Donald Trump jemals in echt so nahe kommen werden
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Ohne Grobheiten geht es nicht ab, wenn Maria Sacharowa, Pressesprecherin des Außenministeriums, über Wolodymyr Selenskyj spricht. Der sei ein „Usurpator“, zudem „nicht verhandlungsbereit“ und eine „äußerst gefährliche Bedrohung für die Weltgemeinschaft“. Freilich, so Sacharowa vor Tagen, müssten sich die Ukraine und der Westen nach Trumps „Kopfnuss“ für Selenskyj jetzt Gedanken machen „über die Anerkennung bestehender Realitäten am Boden“. Gemeint ist die russische Präsenz im Südosten der Ukraine. Am Ende klingt Sacharowa geradezu diplomatisch: „Je eher dies in Kiew und europäischen Hauptstädten verstanden wird, desto näher kommt man einer friedlichen
hen Regelung der ukrainischen Krise.“ Das heißt? Will Russland wirklich verhandeln? Auf der Suche nach Antworten lohnt ein Blick auf Statements aus jüngster Zeit. Im Regierungsblatt Rossijskaja Gaseta analysiert Fjodor Lukjanow, Vorsitzender des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik, das durch Trumps Politik veränderte internationale Kräfteverhältnis. Die USA seien jetzt im Ukraine-Konflikt „nur noch ein Vermittler“, der „keine Partei ergreift“. Europa habe, was die Ukraine angehe, „keine Ressourcen, um Amerika zu ersetzen“. Den Europäern bleibe nichts anderes übrig, „als sich dem neuen Kurs Washingtons anzupassen“.Einen skeptischen Ton hinsichtlich der neuen US-Politik schlägt Dmitri Nowikow an, Vizechef des Departements für internationale Beziehungen an der Hochschule für Ökonomie in Moskau. Er warnt in einem Aufsatz für die Zeitschrift Russia in Global Affairs vor Euphorie gegenüber Donald Trump, der „keine klare Konzeption, geschweige denn Strategie“ habe. Von Stabilität könne in seiner Politik keine Rede sein. Die Erfahrung zeige, dass die staatlichen Apparate der USA „nur sehr schwer in eine andere Richtung zu bringen“ seien. Im Kern bestehe die Politik Trumps in einem „ökonomischen Determinismus“. Die Außenpolitik seiner zweiten Amtszeit tendiere zu einem „Imperialismus mit menschlichem Gesicht“. Russlands militärische Optionen in der Ukraine begrenztTrump wolle den imperialen Raum der US-Politik reduzieren und „auf eine lebensnotwendige Zone konzentrieren“. In diesem Sinne sehe die US-Führung den Konflikt mit Russland um die Ukraine als Kampf, der unnötig finanzielle Mittel binde. Dabei wolle Trump die Ukraine keineswegs „an Russland abgeben“. Die USA sähen die Ukraine vielmehr als Ressourcenbasis, daher das Interesse an einem Rohstoffdeal. Es erklinge „die Hymne einer groben und gnadenlosen kapitalistischen Logik“. Aus russischem Interesse, so Nowikow, sei „gemäßigter Optimismus“ gegenüber der neuen US-Führung angebracht. Man könne hoffen, dass eine „Stabilisierung der Beziehungen mit den USA“ mit Vorteilen für beide Seiten gelingt. Deshalb solle Russland den USA in der Ukraine-Frage vorsichtig entgegenkommen. Debatten über eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konfliktes werden in Moskau in einem kleinen Kreis von Experten seit Ende Oktober 2024 intensiver geführt. Das Thema eines „Lektoriums“ lautete: „Wie endeten Konflikte, bei denen man keinen Ausgang sah?“ Diskutiert wurde über das Ende der Kriege in Korea 1953, in Vietnam zwischen 1973 und 1975 sowie in Afghanistan, als die sowjetische Militärpräsenz 1989 und die der Amerikaner 2021 ausliefen.Der Militäranalytiker Anton Lawrow brachte dezent zur Sprache, dass Russlands militärische Optionen in der Ukraine begrenzt sind. Selbst kleine Städte seien „nicht einfach einzunehmen“, und für größere brauche man eine Übermacht, um den Gegner einzukesseln, wie bei der Einnahme von Mariupol 2022. Durch den massiven Einsatz von Drohnen auf ukrainischer Seite sei eine „transparente Front“ entstanden, was „die Möglichkeit eines überraschenden massiven Angriffs ausschließt“. Der Verweis auf ein Patt, das Verhandlungen über ein Kriegsende nahelegt?