Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer sieht viele Dinge anders als seine Parteifreunde – jetzt erklärt der in seiner Partei weitgehend isolierte Lokalpolitiker, warum auch Abschiebungen von kriminellen „Flüchtlingen“ in Krisen- und Kriegsgebiete von der Genfer Flüchtlingskonvention gedeckt sind.

Flüchtlingskonvention: Gefährliche Asylanten dürfen abgewiesen werden

Als Beispiel nannte er einen Asylanten aus der Gemeinde Illerkirchberg in Baden-Württemberg, der trotz der Verurteilung wegen Vergewaltigung nicht in seine afghanische Heimat abgeschoben wurde. Palmer hingegen sieht in solchen Rückführungen in Kriegsgebiete kein Problem, die Genfer Konvention schreibe vor, dass für das Aufnahmeland gefährliche „Schutzsuchende“ durchaus abgeschoben werden dürften. Gegenüber der Südwest-Presse sagte er wörtlich:

Die Genfer Flüchtlingskonvention schreibt eindeutig, dass ein Geflüchteter, der zur Gefahr für sein Aufnahmeland wird, zurückgewiesen werden kann – sogar in Kriegsgebiete.

Palmers Tipp an Migranten: Nicht morden und vergewaltigen

Zudem habe die Gesellschaft, die die vermeintlich Schutzsuchenden aufnimmt, einen „Anspruch auf Respekt“: Man könne nicht mehr helfen, wenn die Aufgenommenen zu „Mördern und Vergewaltigern“ werden, deshalb müssten diese Kriminelle zurückgeschickt werden. Für die Asyl-Migranten hat der Grüne einen Tipp: Wer nicht morde und vergewaltige, könne einer Abschiebung in die Heimat entgehen – „Wer sich daran nicht hält, hat keinen Schutz verdient. Ganz einfach“.

Genfer Flüchtlingskonvention klüger als die meisten Grünen

Auf den Hinweis, dass große Teile seiner Partei eine andere Auffassung vertreten würden, meinte der Oberbürgermeister, er halte die Flüchtlingskonvention für „klüger als große Teile meiner Partei“.

Palmer wurde im letzten Oktober erneut zum Bürgermeister der württembergischen Universitätsstadt Tübingen gewählt. Dass er dabei als parteiloser Kandidat antreten musste, lag daran, dass seine Parteimitgliedschaft nach angeblichen „Rassismus“-Vorfällen bis Ende des Jahres ruhend gestellt wurde.



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Von Veritatis

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