Man könnte einen Militärputsch durchführen und einen Präsidenten, nennen wir ihn der Einfachheit halber, Lula, installieren. Ein Präsident ist eine demokratische Institution, jedenfalls in den politischen Systemen, in denen er vorgesehen ist, wie z.B. in Deutschland. Und ein Präsident muss nicht gewählt werden, um zur demokratischen Institution zu werden. Es reicht Gekungel wie in der Bundesversammlung. Manche haben keine Lust auf Gekungel und agieren lieber direkt, was uns zurück zum Präsidenten, den das Militär per Putsch und mit der Bemerkung, er sei der demokratische legitimierte Präsident, eingesetzt hat. Regte sich Widerstand gegen dieses Vorgehen, dann kann man sich auf Leute wie Bundeskanzler Olaf verlassen:

Attacken auf Gebäude, die KEINE demokratischen Institutionen sind, sondern eben das: Gebäude, sind für Scholz ein Angriff auf die Demokratie. Sie sehen, es reicht aus, eine Puppe in einem Puppenhaus zu installieren, das Puppenhaus als demokratische Institution auszugeben und schon wird derjenige, der die Tür aufbricht, als Feind der Demokratie, sein Tür-Aufbrechen oder Fenster-Einschlagen als “Angriff auf die Demokratie” ausgegeben.

Das ist so strunzdumm, dass es bei Systemmedien wirken muss. die diesen BS dann artig zitieren.

Man kann sich auch vorstellen, dass Fake-Wahlen abgehalten werden, um einen der Kandidaten per Wahlbetrug in eine Position zu befördern. Ist er erst einmal in der Position, wird jeder Hinweis darauf, es habe Wahlbetrug gegeben, als Angriff auf die Demokratie gewertet, denn – so wird behauptet – der Mann sei gewählt, wie auch immer. Und darüber hinaus sitzt er in einem Gebäude, das von manchen Leuten als demokratische Institution angesehen wird [was die Frage aufwirft, wie man die Demokratie aus einem alten Gebäude in einen Neubau überführt, aber lassen wir das.]. Widerstand gegen den durch Betrug in eine politische Position Gehievten, wird also als Angriff auf die Demokratie ausgegeben und diskreditiert, schon weil man sich nicht argumentativ oder gar per Neuauszählung der Stimmen, damit befassen kann, weil der Betrug dann auffliegt. Wenn dann Leute, die mit diesem Betrug einfach nicht leben wollen, ihrem Unmut Luft machen, dann holen wir einfach Olaf auf dem Ärmel:

Und selbst wenn all das nicht zutrifft, dann könnte man argumentieren, dass Bürger, denen ein Krimineller als Präsident vorgesetzt wird, Anlass haben, gegen diese Implementierung Stellung zu beziehen, jedenfalls dann, wenn sie diese im politischen Geschäft so hinderlichen Dinge wie Anstand und Moral besitzen. Dann, so könnte man argumentieren, ist es eine Frage der Zeit bis diese Bürger, weil ihr Protest diskreditiert wird und in keiner Weise zu irgend etwas führt, die Geduld verlieren, und dem Kriminellen zeigen, was sie von seiner Installation als “Präsident” halten, z.B. dadurch, dass sie Gebäude “stürmen”, wie es dann in den gleichgeschalteten Medien heißt. Und für den Fall, dass das der Fall ist, haben wir ja Olaf:

Und natürlich stellt keiner der Systemlinge, die sich – welch’ Anmaßung – als Journalisten ansehen, die Frage nach dem WARUM: Warum besetzen TAUSENDE Bürger ein Gebäude, nicht etwa eine demokratische Institution? Warum sind sie so ärgerlich, dass sie die Fenster und Türen eines Gebäudes einschlagen und in den Plenarsaal, IHREN PLENARSAAL übrigens, denn die, die dort normalerweise ihren Hintern plattdrücken, üben keinerlei Besitzrecht über diesen aus Steuergeldern finanzierten Raum aus, geschweige denn, das Gebäude, in dem er sich befindet, vordringen? Man könnte auf die Idee kommen, eine “Warum-Frage” zu stellen? Nein, man muss auf die Idee kommen, diese Frage zu stellen, denn die Besetzung von Gebäuden, der Mausoleen, in denen der Leichnam dessen, was Demokratie war, verwaltet wird und Abgeordnete und Regierung ihrer Korruption nachgehen, durch Bürger, sie ist eher ein seltenes Ereignis. Seltene Ereignisse benötigen in der Regel einen erheblichen Anlass, um überhaupt über die Schwelle zur Handlung zu kommen, ein gerüttelt Maß an Ärger, wie es nur von einem erheblichen Ausmaß an erlittenem Unrecht getragen werden kann, wenn es Tausende von Bürgern gleichzeitig erfasst.

Aber solche Warum-Fragen stellen die Systemlinge in den Systemmedien nicht. Die meisten kommen nicht auf die Idee, eine “Warum-Frage” zu stellen. Diejenigen, die auf die Idee kommen, wissen, dass sie die Frage nicht stellen dürfen. Am Ende erhalten sie eine Antwort. Weil dem so ist, wird in den Systemmedien, ob öffentlich-rechtlich oder Fake-Privat, weil von Regierungen finanziert, keine Warum-Frage gestellt. Warum auch? Die Vorlage für die Berichterstattung liegt schon in der Schublade, muss nur herausgeholt und ausgeschmückt werden.

Welche Vorlage?
Na diese:

Rechte oder Rechtsextreme oder Bolsonaro Anhänger haben Regierungsgebäude in Brasilia gestürmt, weil sie mit dem Wahlausgang nicht einverstanden sind. Die Wertung folgt auf dem Fuss als “Angriff auf die Demokratie”, eine Wertung, die zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt: Die Bürger werden zu illegitimen Rabauken und Gefahren für die Demokratie erklärt, der Wahlausgang gleichzeitig als korrekt, die Wahl als legitim ausgegeben. Und niemand kommt sich lächerlich vor, obwohl er so etwas über Brasilien schreibt, das Land, in dem die größte Fraktion im Parlament in der Regel keinen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten stellt, weil man sich lieber dafür bezahlen lassen will, dass man den Kandidaten einer anderen Partei unterstützt. Demokratie, sieht Olaf in dieser Praxis. Er hat wohl zu viel Cum-Ex gemacht.

Endemische Korruption in Brasilien ist nichts, was Frank-Walter Steinmeier davon abhält, zur Inauguration des global gewünschten Kandidaten eigens nach Brasilien zu fliegen und dort maskenlos zu umarmen, trotz angeblichem Klimanwandel, und es ist nichts, was Olaf Scholz davon abhält, Gebäude demokratisch zu sprechen. Das sagt eigentlich alles, was man wissen muss.

Wenn Sie wissen wollen, was in Brasilia in den letzten Stunden geschehen ist, wir haben ein paar Videos gesammelt.

Das Spruchband, das zu sehen ist und auf dem ein “Source Code” verlangt wird, bezieht sich auf “Wahlautomaten”, die – man glaubt es kaum – für Wahlbetrug benutzt worden sein sollen.

Wenn Sie sich nun fragen, warum so viele Brasilianer in Brasilia gegen den aus Sicht von Olaf Scholz gewählten Präsidenten Lula da Silva demonstrieren und nicht erst seit gestern, denn sie haben über die letzten Wochen konstant und in sehr großer Zahl gegen Lula da Silva demonstriert, dann haben wir im folgenden eine ausführliche Erklärung für Sie. Die Brasilianer, so könnte man denken, wollen einfach keinen Kriminellen im Amt des Präsidenten, von dem sie zudem und wohl auch berechtigt, der Ansicht sind, dass er nur mit Hilfe von Betrug die Präsidentschaftswahl gewinnen konnte.

Operation “Car Wash”
Operação Lava Jato

Diejenigen brasilianischen Ermittler, die die Operation “Car Wash” im Jahre 2014 begonnen haben, waren der Ansicht, sie hätten es mit einer organisierten Form von Geldwäsche zu tun, die kleine Unternehmen, deren Gegenstand z.B. darin bestand, Autos zu waschen, benutzen, um Geld, das aus kriminellen Geschäften resultiert, zu waschen. Sie konnten zu Beginn ihrer Operation “Car Wash” nicht ahnen, dass sie ein korruptes Netz aus Vorteilsnahme, Bestechung, Hinterziehung und vielem mehr aufziehen würden, in dessen Mitte nach Angaben des Kronzeugen der Anklage “Senator Delcídio do Amaral, Führer der Arbeiterparte im Oberhaus, der ehemalige und derzeit als gewählt geltende Präsident Brasiliens “Luiz Inácio Lula da Silva”, kurz Lula, saß, dass Operation Car Wash die Anklage, Verurteilung und Inhaftierung von Lula zur Folge haben werde.

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Aber genau das war die Folge, die daraufhin mit großem Aufwand und mit viel Geld revidiert wurde. Und in der Folge spielten Bernie Sanders, das UN Human Rights Committee und der Papst eine wichtige Rolle dabei, aus einem Kriminellen wieder einen Präsidenten zu machen, jedenfalls nach außen.

Die zentrale Idee des korrupten Netzwerkes, das Operation Car Wash aufgedeckt hat, bestand darin, staatliche Unternehmen, wie das Unternehmen Petrobras dazu zu benutzen, in diesem Fall Gelder der Bürger zu veruntreuen. Wann immer Petrobras einen Auftrag an ein anderes Unternehmen vergeben hat, gab es einen Zusatzvertrag, in dem zum einen sichergestellt wurde, dass die Kosten, die das auftragnehmende Unternehmen in Rechnung stellt, die tatsächlichen Kosten um rund 5% übersteigen, dass aus dieser Überbezahlung die Direktoren des auftragnehmenden Unternehmens ihr Bestechungsgeld abzweigen und den Rest in einen Fonds einzahlen, dessen Zweckbestimmung die Bestechung von Polit-Darstellern in Parlamenten war. Lula, so hat Delcídio do Amaral erklärt, habe diese Idee ausgeheckt und in die Tat umgesetzt. Der politische Erfolg der von Lula geführten Arbeiterpartei ist auf diese Form des Stimmenkaufs zurückzuführen. Lula und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff haben wohl von diesem korrupten Strategem profitiert. Beide sind daran (zunächst) gescheitert, im Falle von Rousseff dokumentiert in ihrer Entfernung aus dem Amt des Präsidenten.

Für Lula hatte das, was 2014 als “Operação Lava Jato” begonnen hat, noch deftigere Konsequenzen, zunächst jedenfalls, bevor sich Bernie Sanders, der Papst und die UN eingemischt haben:

Quelle
  • Im April 2015 wurde ein Verfahren gegen Lula eröffnet. Der Vorwurf lautete zunächst auf Einflussnahme zugunsten des Unternehmens Odebrecht, dessen Tätigkeiten in Ghana, Angola, Kuba usw. durch Bestechung ermöglicht wurden, die wiederum aus Geldern finanziert wurden, die die Brasilianische Entwicklungsbank auf Zuruf von Lula bereit gestellt hatte.
  • Rund ein Jahr später wurde das Haus von Lula durchsucht und Lula vorläufig festgenommen. Die oben beschriebene Methode, Bestechungsgelder für Polit-Darsteller zu generieren, war die offizielle Begründung. Zudem wurde Lula vorgeworfen, in seiner Präsidentschaftswahlkampagne von veruntreuten Geldern profitiert zu haben. Zu diesem Zeitpunkt war es den Anklägern um Carlos Fernando noch nicht gelungen, die vielen Verwicklungen, die Lula und Petrobras und das dort praktizierte Betrugsmodell zur Veruntreuung öffentlicher Gelder miteinander verbunden haben, zu entwickeln.
  • Rousseff, die zum Zeitpunkt der Ermittlungen gegen Lula Staatspräsident war, versuchte im März 2016 den zu diesem Zeitpunkt ehemaligen Präsidenten vor den Ermittlern dadurch zu schützen, dass sie ihm Immunität als ihr “Chief of Staff” verschaffen wollte. Der Richter im Supreme Court, Gilmar Mendes, hat diese Absicht durchkreuzt und die  Ernennung Lulas mit dem Hinweis auf die damit beabsichtigte Strafvereitelung ausgesetzt.
  • Die Angaben von Delcídio do Amaral, der nach seiner eigenen Verhaftung wegen seiner Verstrickung in das Netzwerk politischer Korruption zum Kronzeugen avanciert war, haben im September 2016 dazu geführt, dass Anklage wegen Korruption und Geldwäsche gegen Lula und seine Frau erhoben wurde.
  • Es folgte die Verurteilung von Lula wegen Bestechlichkeit. 1,2 Millionen US-Dollar waren in ein Haus von Lula verbaut worden, ohne dass Lula dafür gezahlt hätte. Als Gegenleistung hat Lula dem Bauunternehmen lukrative Verträge mit Petrobras verschafft. Weitere Anklagepunkte waren der Versuch der Strafvereitelung und Geldwäsche. Am Ende der Verhandlung stand die Verurteilung von Lula zu einer Haftstrafe von neuneinhalb Jahren.
  • Lula legte Berufung gegen dieses Urteil ein und wurde im Januar 2018 vom Berufungsgericht zu einer Haftstrafe von 12 Jahren verurteilt, wobei die Verurteilung auf einem von neun Anklagepunkten basierte, acht waren noch nicht umfänglich ermittelt, also weiterhin offen.
  • Im April 2018 trat Lula seine Haftstrafe an.
  • Ende Juli 2018 hat sich Lula mit einer Petition an das UN Human Rights Committee gewendet, das, ebenso wie der Papst oder Bernie Sanders im “Free Lula” Movement eine nicht zu vernachlässigende Rolle gespielt hat.
  • Im November 2019 wurde Lula nach 580 Tagen in Haft entlassen.
  • Die Verurteilung gegen Lula wurde am 8. März 2021 durch den Bundesrichter Edson Fachin annulliert. Die Entscheidung wurde vom Surpreme Court mit einer Mehrheit von 8 zu 3 aufrecht erhalten. Die Begründung für die Aufhebung aller Urteile gegen Lula bestand darin, dass das Gericht, das Lula verurteilt hat, dazu nicht berechtigt gewesen sei.
  • Am 23. März 2021 leitete der Supreme Court von Brasilien dann die Wende für Lula ein. Er urteilt mit einer Mehrheit von 3 zu 2, dass der Richter, der Lula erstinstanzlich verurteilt hat, Sergio Moro, Justizminister unter Jair Bolsonaro, voreingenommen gewesen, Lula also kein faires Verfahren gehabt habe. Kurze Zeit später wurden die noch anhängigen Verfahren gegen Lula mit dem Verweis auf dieses Urteil von Gilmar Mendes, Richter am Supreme Court, eingestellt.

Die Chronologie der politischen Korruption, in die Lula verwickelt ist, muss vor dem Hintergrund endemischer politischer Korruption in Brasilien gesehen werden. Ein großes Land wie Brasilien, mit Wahlen auf Bundes-, regionaler und lokaler Ebene gibt viel Gelegenheit für Korruption, schon deshalb, weil Wahlen sehr teuer und die Kandidaten entsprechend anfällig für Geldgeber sind. Hinzu kommt, dass die Praxis, Stimmen, also Abgeordnete in Parlamenten zu kaufen, offenkundig eine Art “politische Tradition” ist:

“The PMDB is Brazil’s biggest political party, but has never taken an ideological stance or a leadership role, preferring to do deals to shore up governments. It is a mishmash of factions, ranging from conservative rural landowners and urban social democrats to evangelical nationalists and former guerrillas, whose only common ground is a desire to secure the patronage, prestige and bribes that come with government posts. The party has been involved in every corruption scandal in modern Brazilian history. But Lula was desperate, so he struck a deal. In return for support in Congress, the Workers’ Party gave Temer’s PMDB control of the international division of Petrobras and the funds that flowed from it.”

Man kann also argumentieren, dass sich Lula und seine Arbeiterpartei an vorhandene Strukturen angepasst haben, so – übrigens, wie dies Robert Michels vorhergesagt hat, der schon 1911 darüber geschrieben hat, dass Gewählte, sind sie erst einmal gewählt, regelmäßig entdecken, dass ihre Loyalitäten zunächst bei der eigenen Geldbörse und erst irgendwann später bei ihren Wählern liegen – wenn überhaupt.

Lula macht hier keine Ausnahme. Seine Besonderheit besteht darin, dass er – nachdem bewiesen ist, dass er sich krimineller Methoden bedient, um seine politischen Ziele zu erreichen, nachdem belegt ist, dass er bestechlich und käuflich ist, – quasi von UN und Papst eine Art Generalamnestie erhält, die dazu führt, dass Systemmedien kein Wort über Lula, den Bestechlichen, verlieren und so tun, als wäre Lula ein generischer Kandidat und kein Ergebnis politischer Korruption, in deren Fahrwasser in Brasilien, wie in so vielen Ländern der Erde, die sich als demokratisch darstellen, auch die Juristerei geraten ist:

“Sentenced to 12 years in jail, Lula was released from prison due to a Brazilian Supreme Court decision that annulled his conviction based on a technicality, as CNN reports:

“In fact, if it were not for his conviction being annulled on a jurisdictional technicality for his role in “Operation Car Wash” — one of the largest public corruption scandals in the world — Lula would still be serving out his 12-year prison sentence.”¹

Lula (or his former protégé and successor Dilma Rousseff) appointed 7 out of the 11 members of the Brazilian Supreme Court. It is worth noting that Dilma Rousseff was impeached, guilty of breaking budgetary laws.

Kriminelle ernennen Richter und die ernannten Richter rehabilitieren die Kriminellen.
Ein System, wie es sich in so manchem Land findet.

Seit Wochen demonstrieren Braslianer gegen Lula da Silva. Geändert hat es nichts. Ist es verwunderlich, wenn der Ärger über die Frechheit der Korrupten im Amt, die Olaf Scholz bezeichnender Weise als Demokraten ansieht, langsam den Siedepunkt erreicht? Vermutlich ist das nur für diejenigen verwunderlich, die nach den letzten Wahlbetrügen in den USA und Brasilien, dem erfolgreichen Unterwühlen von Brexit, der erfolgreichen Inszenierung von COVID-19, Klimawandel und Ukraine-Krieg die Überzeugung gewonnen haben, mit jedem Lug und Betrug davonkommen zu können.



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Von Veritatis

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