Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, hat in einem Handelsblatt-Interview am Sonntag bekundet, dass die Beziehungen des Westens zu Russland nicht normalisiert werden können. Selbst nach Ende des Ukraine-Konflikts sei dies ausgeschlossen.

"Es wird nicht mehr wie früher": NATO schließt eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland ausQuelle: www.globallookpress.com © Zheng Huansong/XinHua

Eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland nach Beendigung des Konflikts in der Ukraine sei ausgeschlossen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem Handelsblatt. Das Interview mit dem Norweger wurde am Sonntag vorab auf der Online-Plattform der Tageszeitung veröffentlicht und dürfte in der Printausgabe am Montag erscheinen. Stoltenberg sagte:

“Es wird nicht mehr so sein wie früher. Selbst wenn die Waffen in der Ukraine zum Schweigen gebracht werden, sollten wir nicht erwarten, dass sich unsere Beziehungen zu Russland normalisieren.”

Zugleich forderte Stoltenberg mehr Waffenlieferungen an die Ukraine, insbesondere auch von Deutschland. Man befinde sich in der “entscheidenden Phase des Krieges”, darum sei es wichtig, die Ukraine mit den Waffen auszustatten, “die sie braucht, um zu gewinnen”.

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Die Lieferung von Panzern des Typs Leopard 2 durch Deutschland werde zu den Themen zählen, die man kommende Woche in Ramstein besprechen werde, kündigte Stoltenberg an. Die Ukraine werde bei der Beratung der NATO-Mitglieder in Ramstein vertreten sein. Die jüngsten Zusagen für schweres Kriegsgerät seien wichtig, man erwarte schon in naher Zukunft mehr.

Das Risiko eines Einsatzes von Kernwaffen hält Stoltenberg für niedrig. “China und andere Länder” hätten Russland die Botschaft übermittelt, “dass Kernwaffen nicht eingesetzt werden dürfen”. 

Der Frage, ob es keinerlei rote Linien bei Waffenhilfen für die Ukraine mehr gebe, wich der NATO-Generalsekretär aus. 

Zuvor hatte Stoltenberg am Donnerstag in einer Pressekonferenz gesagt, dass unabhängig davon, wie der Ukraine-Konflikt ausgeht, sich “die Sicherheitslage in Europa endgültig verändert” habe. Er beschuldigte Russland, “Nachbarländer kontrollieren” zu wollen. Nach Ansicht des Chefs der Allianz bringt sich Russland damit in eine Position des Dauerkonflikts mit dem Westen.

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.

Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.

Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.





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Von Veritatis

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