Die EU-Staaten haben Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern. Den Engpässen soll nun entgegengewirkt werden – mit viel Geld.
Die ukrainischen Streitkräfte können langfristig auf deutlich mehr Munitions- und Raketenlieferungen aus der EU hoffen. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich in der Nacht auf einen Plan, mit dem die europäische Rüstungsindustrie mit finanziellen Anreizen zu einem schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten bewegt werden soll. Er war im Mai von der EU-Kommission vorgeschlagen worden und sieht Ausgaben in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt vor.
Die Vereinbarung sei ein weiterer Beleg für das unermüdliche Engagement der EU, die Ukraine zu unterstützen, kommentierte die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles für den derzeitigen EU-Ratsvorsitz. Zudem demonstriere sie auch den Einsatz für die Stärkung der verteidigungstechnologischen und industriellen Basis der EU und gewährleiste die langfristige Sicherheit und Verteidigung der EU-Bürger.
Hintergrund des Vorhabens sind Schwierigkeiten der EU-Staaten, der Ukraine ausreichend Boden-Boden- und Artilleriemunition sowie Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern. Ein Ausbau der Produktion soll nun weitere Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und auch dafür sorgen, dass die EU-Staaten selbst verteidigungsfähig bleiben und ausreichend Vorräte vorhalten können.
Die Einigung muss noch formell vom Rat der Mitgliedstaaten und vom Parlament bestätigt werden. Nach der offiziellen Annahme der Verordnung könnte sie dann nach EU-Angaben noch vor Ende Juli in Kraft treten. (dpa)