„Ich glaube, wir haben einen Deal mit Russland“: Mit diesen Worten überraschte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in Washington. Eine Einigung im Ukrainekrieg sei greifbar, so Trump – nun müsse er lediglich noch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj überzeugen. Das allerdings sei „schwieriger“. Details zu einer möglichen Vereinbarung nannte der Präsident nicht. Offizielle Stellungnahmen aus Kiew und Moskau lagen bis Donnerstagmorgen nicht vor.

Noch wenige Stunden vor seiner Aussage hatte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt die wachsende Frustration des Präsidenten über den stockenden Verlauf der Friedensverhandlungen öffentlich gemacht. Selenskyj bewege sich „in die falsche Richtung“, hieß es aus dem Weißen Haus. Trump selbst hatte am Freitag gar mit einem Ausstieg der USA aus den Verhandlungen gedroht – sollte einer der beiden Verhandlungspartner „sehr schwierig“ sein.

Wie das US-Portal Axios und weitere Medien berichten, sollen die Vereinigten Staaten beiden Kriegsparteien einen als „letztes Angebot“ deklarierten Friedensplan vorgelegt haben. Der Plan sieht einen vollständigen Rückbau der seit 2014 verhängten US-Sanktionen gegen Russland vor. Die USA würden außerdem die russische Kontrolle der Krim formell anerkennen, während die Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft verzichten soll. Ein Eintritt in die Europäische Union ist hingegen möglich.

Im Gegenzug für all diese Zugeständnisse erhalte die Ukraine „robuste Sicherheitsgarantien“. So soll unter anderem eine Ad-hoc-Gruppe europäischer und gleichgesinnter nicht-europäischer Staaten gebildet werden. Wie genau dieses Bündnis den Frieden in der Ukraine sicherstellen soll, wird jedoch nicht weiter erklärt. Ebenfalls vage bleibt der Friedensplan bei versprochenen Förderungen für den Wiederaufbau des Landes.

Die Ukraine zeigt sich über den Friedensplan bisher nicht sonderlich erfreut: Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte die Krim nicht an Russland abtreten. Zu Verhandlungen sei das Land jedoch jederzeit bereit, wenn die dafür nötige Waffenruhe geschaffen werde. Genau das soll Wladimir Putin bereits Anfang April gegenüber dem US-Sondergesandten Steve Witkoff geäußert haben: Eine Einstellung der Kampfhandlungen an der aktuellen Front in der Ukraine, so berichtete es die Financial Times am Dienstag.

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Von Veritatis

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