Die Zeremonie für Wladimir Putin am 7. Mai im Georgssaal des Kremls dürfte Erinnerungen an Zeiten wecken, als Russland noch von Zaren beherrscht war. Junge Soldaten des Präsidentenregiments in Zeremonien-Uniformen werden ihm die schwere vergoldete Tür des Saales öffnen, damit der Präsident mit seinem energischen Gang über den roten Teppich schreiten kann und danach mit einer Hand das Exemplar der Verfassung berührt, das für den Amtseid bestimmt ist. Zum Abschluss der Inauguration wird er schwören, „treu dem Volke“ zu dienen.

So war es schon 2018, als Putin dem Volk „Durchbrüche in allen Sphären des Lebens“ versprach – von solchen der ukrainischen Grenze, die er knapp vier Jahre später befahl, war

fahl, war damals nicht die Rede. Doch hatte der Präsident bekundet, Russland sei in seiner Geschichte „wie ein Vogel Phönix“ immer wieder auferstanden – ein vager Hinweis auf große Ambitionen.Sechs Jahre danach geht es in eine ungewisse Zukunft. Das Land steht mit der Invasion in der Ukraine im größten und verlustreichsten Krieg seit 1945. Selbst loyale Gefolgsleute zeigen in diesen Tagen eher Zweifel als Zuversicht oder gar Enthusiasmus. Die Stimmung in Moskau auch im Umfeld der Regierung wirkt verhalten. Putin hat weder die militärischen noch politischen Machtmittel, Kiew in die Kapitulation zu zwingen, auch kann er die Ukraine nicht in einen Vasallenstaat verwandeln.Eine solche Perspektive hatte Wiktor Medwedtschuk, ein Putin-Vertrauter und Exil-Politiker aus der Ukraine, am 15. April in einem Text für die Kreml-nahe Komsomolskaja Prawda propagiert. Der Autor hatte schon in der Überschrift zum Ausdruck gebracht, Wolodymyr Selenskyj sei „der letzte Präsident der Ukraine“ und stehe für eine „psychisch nicht normale Führung“. Die Ukraine sei „auf dem Weg nach Hause, nach Russland“. Demnächst werde „die Zahl neuer Regionen Russlands wachsen“. Moskauer Journalisten und ein ehemaliger Mitarbeiter der Präsidialverwaltung sind sich sicher, dass Putin den Artikel inspiriert und eventuell sogar redigiert hat. Medwedtschuk führt im Exil die Bewegung „Andere Ukraine“, die in seinem Herkunftsland nur im Untergrund aktiv ist.Der Fall IwanowDie Konfrontation mit der NATO, die sich in Putins kommender Amtszeit kaum ändern wird, zeigt derweil Rückwirkungen auf die Innenpolitik. In einer Rede zum „Tag des russischen Parlamentarismus“ am 19. April deutete er an, dass eine neue Elite, gestützt auf Frontsoldaten in einer „Zeit der Helden“, erwünscht sei. Dass dabei die bisherige Führungsriege Federn lassen muss, zeigt eine spektakuläre Verhaftung Ende April. Der langjährige Vizeverteidigungsminister Timur Iwanow sitzt in Untersuchungshaft. Ermittler werfen ihm Korruption in einem besonders schweren Fall vor. Gerüchte in Moskau besagen, es stehe noch ein Verdacht im Raum – es gehe um Landesverrat, möglicherweise zugunsten Israels. Ins Blickfeld der Fahnder ist Iwanows Ehefrau geraten, die einen israelischen Pass besitzen soll und von der sich der Ex-Vizeminister nur zum Schein habe scheiden lassen. Die Affäre passt zu den seit Beginn des Gazakrieges angeschlagenen Beziehungen mit Israel. Vor allem jedoch belastet der „Fall Iwanow“ Verteidigungsminister Sergej Schoigu, bekannt für einen selbstgefälligen Führungsstil, dazu ein Aufsteiger aus der Zeit des Präsidenten Boris Jelzin. Schoigu verstand es, sich auf Putin geschmeidig einzustellen.Absehbar muss der Regierungsapparat durch Männer ergänzt werden, die nicht nur eine stramme Haltung zeigen, sondern qualifiziert sind, die Kernprobleme der Ökonomie zu lösen. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gesunken – sie liegt in Moskau nahe null –, nur ist das vorrangig Staatsaufträgen für die Rüstungsindustrie und ihren Zulieferern zu verdanken.Schon macht sich Arbeitskräftemangel bemerkbar. Staatliche Medien raten jungen Russen, nicht mehr Marketing-Mitarbeiter, Buchhalter oder Juristen zu werden, sondern Maschinenbauer und Ingenieure. Dabei verdeckt der momentane Wirtschaftsboom zwei gravierende Probleme: den durch Sanktionen bedingten Mangel an modernen Technologien wie Computerchips und die Schwächung des Rubel durch Rüstung auf Kredit. Eine kriselnde Landeswährung ließe sich wahrscheinlich nicht einmal dann vermeiden, sollte Putin den Krieg in der Ukraine zu seinen Gunsten entscheiden. Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg war der Rubel zunächst einmal ruiniert. Die sowjetische Führung sah sich 1947 gezwungen, Ersparnisse über 3.000 Rubel massiv abzuwerten.Im Widerstand gegen den Westen verändert sich im heutigen Russland mehr und mehr der Blick auf die Stalin-Zeit. Der erscheint vielen nicht nur als der Sieger im Großen Vaterländischen Krieg, sondern auch als „effektiver Manager“, so ein Handbuch für Lehrkräfte. Putin selbst meidet das Reizthema Stalin, wohl weil es nach wie vor die Gesellschaft polarisiert. Was ihn nicht davon abhält, sich negativ über Lenin zu äußern, etwa wegen dessen Kritik an einem „großrussischen Chauvinismus“. Über Stalin hingegen schweigt er, wobei die Härte heutiger Repression mit hohen Haftstrafen gegen Regimekritiker an die Stalin-Ära erinnert. So hat im Februar die Verurteilung des linken Soziologen Boris Kagarlitzki zu fünf Jahren Haft auch unter loyalen Intellektuellen Unverständnis hervorgerufen. „Die repressive Maschine läuft wie von selbst, und niemand ist bereit, sie zu stoppen“, sagt ein Professor der Hochschule für Ökonomie in Moskau.Ein Indiz dafür, dass dezent das Casting für einen Putin-Nachfolger beginnt, gab es im März, als der Präsident Boris Kowaltschuk, Sohn seines engen Freundes Jurij Kowaltschuk, zum Vizechef der Kontrollverwaltung in der Kreml-Administration ernannte. Dieses Amt erlaubt einen genauen Einblick in Stärken und Schwächen des Staatsapparats. Putin selbst war ab 1997 in dieser Funktion, bevor er zwei Jahre später Premier und kurz darauf Präsident wurde.



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Von Veritatis

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